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Die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB) hatte am 8. März zum dritten gemeinsamen Monitoring zur Umsetzung des Konjunkturpaket II in Berlin eingeladen. Teilgenommen haben daran Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer, Bildungsstaatssekretärin Claudia Zinke sowie Vertreter aus der Finanzverwaltung, von Verbänden, Kammern und Innungen.
Nach Angaben der Verwaltungen wurden inzwischen für rund zwei Drittel der Konjunkturpaketmittel die Aufträge vergeben. Bis Ende April sollen es 100% sein. Bereits 123 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II sind an Unternehmen ausgegeben. Viele Branchenverbände der UVB haben inzwischen gemeldet, dass die Konjunkturpaket II-Gelder bei ihren Mitgliedsfirmen ankommen.
Die UVB hatte sich frühzeitig und kontinuierlich dafür eingesetzt, dass die Mittel aus dem Konjunkturpaket II sachgerecht, zügig und umfassend eingesetzt werden und Unternehmen aus unserer Region zu Gute kommen. Die von der UVB initiierten regelmäßigen Monitoring-Gespräche haben zu einer engen Abstimmung zwischen den Beteiligten geführt und sind ein Erfolg. Die Verwaltung hat bei der Umsetzung des Konjunkturprogramms II bisher eine gute Arbeit geleistet. Auch die Heraufsetzung der Wertgrenzen für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen hat sich bewährt.
Ziel des gemeinsamen Monitorings ist es, die insgesamt für Berlin zur Verfügung stehenden Mittel von 632 Mio. Euro möglichst vollständig und mit regionaler Wirkung einzusetzen. Das regelmäßige Monitoring war im Frühjahr 2009 zwischen den Beteiligten vereinbart worden.
Mit dem Auslaufen des Konjunkturpaktes II darf es im Jahr 2011 nach Überzeugung der UVB nicht zu einem abrupten Einbruch der weiterhin dringend erforderlichen Investitionen in Bildung und Infrastruktur kommen. Vielmehr bleibt eine langfristige Verstetigung für eine nachhaltige Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der Zukunftsfähigkeit der Region notwendig. |
